Jugendzeitschrift für selbstbestimmte Presse von unten

Schlagwort: Militarisierung

  • Im Gespräch mit Max zum »Schulstreik gegen die Wehrpflicht«

    Im Gespräch mit Max zum »Schulstreik gegen die Wehrpflicht«

    Am 5. März gehen wieder bundesweit Schüler:innen gegen die Wehrpflichtpläne der Bundesregierung auf die Straße – und nicht zur Schule. Darunter ist Max. Mit ihm unterhalte ich mich über die Wehrpflicht, die Notwendigkeit der Schulstreiks und deren Implikationen für linke und antimilitaristische Bewegungen.

    NB: Max, du hast vor, am 5. März zu streiken. Warum das?

    Ganz einfach: Weil ich 2008er-Jahrgang bin und keinen Bock habe, an die Front geschickt zu werden und da zu sterben – besonders nicht für eine Regierung, die unsere Schulen, Jugendzentren etc. verwahrlosen lässt.

    NB: Die Umfragen und der Widerstand, zum Beispiel in Form von Streiks, zeigen, dass die Betroffenen die Wehrpflicht mehrheitlich ablehnen. Warum werden trotzdem immer weiter Schritte in ihre Richtung beschlossen?

    Ich finde, Merz hat selber sehr gut gesagt, warum er das macht; er möchte, dass Deutschland wieder eine führende Kraft wird. Was das Militär angeht, soll Deutschland in Europa also die stärkste militärische Kraft werden – und ich denke, das hängt auch damit zusammen, dass die Union und SPD einen großen Markt in der Kriegsindustrie sehen und viel Lobbyismus von der Kriegsindustrie kommt, daher feuern die den Krieg weiter an und wollen immer weitermachen.

    NB: Was glaubst du, welche Bedeutung diese geforderte Wiedereinführung der Wehrpflicht im aktuellen politischen Klima der Aufrüstung hat?

    Also ganz klar soll Deutschland wieder kriegstüchtig werden. Und dafür braucht es nicht nur die Kriegsindustrie und ihre Waffen, sondern auch solche, die sie benutzen können. Schließlich bereitet sich Deutschland, wie der Rest der Welt, sehr stark auf den Krieg vor und provoziert seinen Ausbruch.

    NB: Es wird doch immer gesagt, wir bräuchten eine große Armee und eine riesige Kriegswirtschaft usw., um uns verteidigen zu können. Dem widersprichst du?

    Ja, dem widerspreche ich. Dieses Verteidigungsargument ist total unglaubwürdig; was alle möglichen Zahlen angeht, ist die NATO Russland jetzt schon um ein Vielfaches überlegen – dass wir also noch mehr Aufrüstung zur »Verteidigung« bräuchten, ist Schwachsinn.

    NB: Was gedenkst du denn zu tun, sollte die Wehrpflicht wieder eingeführt werden?

    Also, das mache ich sogar schon, bevor die Wehrpflicht eingeführt wird: Verweigern, auf jeden Fall. Also ich werde, sobald ich kann und darf, meinen Verweigerungsantrag einreichen.

    Anmerkung der Redaktion: Es ist ratsam, sich zuerst ausreichend zu informieren, z. B. auf https://verweigern.info.

    Und natürlich werde ich mich weiter an Streiks und Protesten beteiligen und meine Mitschüler:innen ermutigen, mitzumachen.

    NB: Was habt ihr denn über die Schulstreiks hinaus in der nächsten Zeit geplant, um gegen die Wehrpflicht zu kämpfen?

    Also über die Streiks hinaus auf jeden Fall Vernetzung, also dass man sich bundesweit vernetzt, miteinander zusammenarbeitet und gemeinsam kämpft.

    Und es sind auch außer den Schulstreiks noch andere Aktionen geplant.

    NB: Warum ist es überhaupt so wichtig, dass ihr Schüler:innen und junge Leute euch vernetzt und gegen die Wehrpflicht und die Aufrüstung organisiert?

    Natürlich geht es auch darum, dass man nicht selber eingezogen wird. Aber vor allem muss man gegen die Wehrpflicht und Militarisierung systematisch arbeiten, und das geht nur gemeinsam.

    NB: Zu guter Letzt: Auch du bist ja über die Streiks hinaus organisiert. Was heißen die Streiks für linke Jugendorganisationen in Deutschland, was können wir daraus lernen und wie können wir die Streiks nutzen?

    Die Streiks bringen viele eigentlich eher unpolitische Menschen auf die Straße, die aber dieses eine Anliegen teilen. Diese Menschen gilt es abzuholen, sie zu politisieren und sie über das System, das die Wehrpflicht und Kriege produziert, aufzuklären.

    Und daher ist es auch so wichtig, dass wir als Jugendorganisation dort Präsenz zeigen.

    NB: Hast du noch letzte Bemerkungen?

    Zum einen: Wehrpflicht ist scheiße, kommt zum Streik! Und zum anderen, fick Merz oder so.

    NB: Vielen Dank!

  • Warum aufgerüstet wird und was wir dagegen tun können

    Warum aufgerüstet wird und was wir dagegen tun können

    Momentan soll die gesamte Bundesrepublik kriegstüchtig gemacht werden. Es wird dabei mit wie so oft den Ängsten der Bürger:innen vor „antidemokratischen Barbaren“ gearbeitet.

    Tatsächlicher Grund dieser Kriegstüchtig-Machung ist, wie so oft, ein in der Krise steckendes kapitalistisches System.

    Vorab wichtig zu verstehen ist, dass eine solche Krise nicht als eine Krise für die Arbeitende Mehrheit der Gesellschaft zu verstehen ist, sondern alleine als eine Krise für das System als solches bzw. für die Menschen, welche von diesem System profitieren.

    Die kapitalistische Produktionsweise ist auf der Grundlage eines stetigen Wachstums,bzw. einer stetigen Akkumulation des Kapitals auf wenige Interessent:innen gebaut. Deshalb kann der Kapitalismus nur funktionieren, solang dieses unendliche  Wachstum, welches unendliche Ressourcen vorrausetzt, gewährleistet wird. Sobald dieses Wachstum stagniert oder gar nicht vorhanden ist gilt es also, dieses Wachstum unter jeglichen Mitteln wieder herzustellen. Beispiel dafür ist die gnadenlose Ausbeutung durch den politischen Westen der Ressourcen anderer Staaten sowohl in der Gegenwart1 als auch der Kolonialzeit, in welcher der moderne Kapitalismus außerdem seinen Ursprung findet.2

    Zudem kommt das Kapitalinteresse am Verkauf der Waffen im Krieg selber. Denn die Menschen, die am allermeisten von Krieg und Aufrüstung profitieren sind stehst die Kriegsunternehmen bzw. deren Investor:innen. Es besteht also ein riesiges Bedürfnis der Rüstungskonzerne an dem bloßen Akt des Krieges, unabhängig davon, ob der Krieg gewonnen oder verloren wird.

    Das erklärt auch das starke Interesse der Kriegsindustrie am Einfluss auf Politiker:innen und Medien um Aufrüstungsfreundliche Gesetze und Haltungen zu stärken und den Profit zu sichern. So betrug, laut dem deutschen Lobbyregister, Rheinmetalls Lobby-Budget im Zeitraum vom Januar bis Dezember 2024 etwa 1,4 Millionen Euro.3 Auch andere Beispiele zeigen, wie die deutsche Politik mit der Kriegsindustrie Hand-in-Hand geht. Es ist zum Beispiel der ehemalige Ministerpräsident von Niedersachsen und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) 2024 als Aufsichtsrat von Rheinmetall nominiert worden.4

    Sowohl der Erhaltungswille und der Profit an den Waffen erklären, warum es seit Ende des letzten Weltkriegs stehts der „westliche“ Block ist, welcher seine imperialistischen Interessen mit allen Mitteln versucht durchzusetzen. Dabei schreckt das Weltkapital vor keinen Mitteln zurück, seien es Stellvertreterkriege in bspw. Korea, Vietnam5 oder die Unterstützung diverser Terrororganisiationen, wie z.B. der Mudschahedin in Afghanistan.6

    Diesen Kriegswahn spüren wir alle, gerade jetzt, wieder hautnah. Sei es der wiedereingeführte Kriegsdienst oder die Remilitarisierung Deutschlands. Beispiel dafür ist die neue Rheinmetall-Fabrik am Humboldthain. 

    Ursprünglich wurden bei dem Industriestandort von der ehem. Pierburg GmbH, einem Tochterunternehmen Rheinmetalls, Bremsen und Autoteile hergestellt. Jetzt soll die Produktion, ab Juli 2026, auf Granatenhülsen und Artillerie Munition umgestellt werden, um dann ab Mitte 2026 feucht-fröhlich mitten in Berlin Waffen herzustellen. Aus der Pierburg GmbH wurde im Zuge dessen die Rheinmetall Waffen Munitions GmbH.7

    Dass es das zu verhindern gilt, sollte jeder Person vor dem Hintergrund des deutschen Imperialismus klar sein. Deshalb hat sich das Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion aus etwa 25 Organisationen gegründet.Um aus einer linken Perspektive die Waffenproduktion vor der eigenen Haustür zu verhindern. Das Bündnis hat seither zwei Demonstrationen im Jahr 2025 mit je Tausenden Teilnehmenden organisiert und strebt viele weitere Aktionen und Veranstaltungen gegen Waffenproduktion sowie für soziales an. Es gibt jedoch viel Gegenwind zu antimilitaristische Perspektiven von Seiten der Herrschenden. Ein Pressesprecher des Bündnisses sagt dazu in einem Interview mit der Jungen Welt: „Ich vermute, dass die Politik den Widerstand der Bevölkerung fürchtet und die Angelegenheit deshalb runterkocht.“8 

    Man merkt also wieder einmal, wie jegliche linke Opposition zur spießbürgerischer Kriegspolitik im Sinne des Kapitals im Keim erstickt werden soll.

    Deswegen heißt es umso mehr – Kampf dem Kapital bis der Frieden siegt!

    1. https://www.rosalux.de/news?tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Bnews%5D=53538&tx_news_pi1%5Bnews_uid%5D=0&cHash=605785aa16b2bc049489f8ef6c2a5ab3 ↩︎
    2. https://www.fr.de/kultur/gesellschaft/beginn-des-kapitalismus-die-verwandlung-der-welt-92150221.html ↩︎
    3. https://www.lobbyregister.bundestag.de/suche/R002018 ↩︎
    4. https://lobbypedia.de/wiki/Sigmar_Gabriel ↩︎
    5. https://www.geschichte-abitur.de/lexikon/uebersicht-kalter-krieg/stellvertreterkriege ↩︎
    6. https://de.wikipedia.org/wiki/Operation_Cyclone ↩︎
    7. https://www.igmetall-berlin.de/aktuelles/meldung/aus-pierburg-gmbh-wird-die-rheinmetall-waffen-munitions-gmbh ↩︎
    8. https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/artikel/510125.antimilitarismus-in-der-brd-wir-werden-das-gespräch-vor-dem-werkstor-suchen.html ↩︎